Koalition beschließt Abwrackprämie
Die große Koalition will die Autoindustrie mit einem Kaufanreiz von 2500 Euro für neue Autos wieder in Fahrt bringen. Damit solle ein Anstoß für umweltfreundlichere Autos in diesem Jahr gegeben werden, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag in Berlin. Die Branche rechnet mit starkem Rückenwind durch das zweite Konjunkturpaket. Vor allem deutsche Marken könnten profitieren. Unter Autoexperten und Umweltverbänden sind die Pläne aber sehr umstritten.
"Die Maßnahmen können nicht nur zur Sicherung von Arbeitsplätzen bei Herstellern und Zulieferern beitragen, sondern helfen auch, die Ziele beim Klima- und Umweltschutz zu erreichen", teilte der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, mit. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte, die Prämie werde dazu beitragen, dass der Autobestand zügig erneuert wird. Wünschenswert sei eine stärkere Bindung an Effizienzstandards.
Wer sein mindestens neun Jahre altes Fahrzeug verschrottet und einen umweltfreundlichen Neu- oder Jahreswagen ab Euro-4-Abgasnorm kauft, soll 2.500 Euro erhalten, beschlossen die Spitzen von Union und SPD. Das Auto muss noch 2009 zugelassen werden. Die Kfz-Steuer soll möglichst zum 1. Juli nach CO2 (Kohlendioxid)-Ausstoß statt nach Hubraum berechnet werden. Die Steuer soll künftig dem Bund zufließen, die Länder erhalten einen Ausgleich. Für Altfahrzeuge soll der neue Steuer-Tarif erst ab 2013 voll gelten.
Geteiltes Echo auf Beschluss
Auch der Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) begrüßte die Entscheidung zum Konjunkturprogramm II. Das Maßnahmenpaket sende "positive Signale, seine Umsetzung kann die Bürger entlasten, Kaufkraft schaffen und Zuversicht für die Zukunft geben" heißt es in einer Mitteilung. Zudem sichere der Austausch von Altfahrzeugen Arbeitsplätze in der Industrie.
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